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Politisches System

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Struktur

König

Der aktuelle König ist Alexander der Grosse. Seine Macht endet jedoch am 31.Dezember 2014. Zuvor hat er die neue Verfassung komplett alleine geschrieben.

Ab dem 1.Januar 2015 ist er Präsident des Verfassungsgerichtes.

Die nachfolgenden Strukturen gelten ab 1.Januar 2015.

Regierung und Parlament

Die Regierung besteht aus mehreren Räten.
Der 36-köpfige Gesetzesrat macht die Gesetze.
Der 36-köpfige Strategierat entwirft die langfristige politische Strategie und legt die Geldmittel fest (innerhalb der Gesetze).
Der 36-köpfige Verwaltungsrat führt die Landesverwaltung und setzt die strategischen Ziele um.

Siehe auch Regierung.

Verwaltung

Der Verwaltungsrat besteht aus 36 Amts-Vorstehern, wovon jeder einem Amt der Verwaltung vorsteht.

Siehe Verwaltungsgliederung.

Justiz

Es gibt in jeder Gemeinde ein Gemeindegericht, welches zivil- und strafrechtliche Fälle beurteilt.

Das Verwaltungsgericht beurteilt beschwerden gegen den Gesetzes-, den Strategie- und den Verwaltungsrat sowie gegen die Gemeinderäte.

Die Staatsanwaltschaft ist dem Justizamt unterstellt, welches dem Verwaltungsrat unterstellt ist.

Das Verfassungsgericht besteht aus 36 Richtern, die durch spezielle psychologische Tests ausgewählt wurden. Sie urteilen in wechselnder 12er Besetzung mit 10er Mehrheit. Das Verfassungsgericht ist oberstes Organ des Staates und kann allen anderen Organen Weisungen erteilen.

Gemeinden

Die Gemeinde-Regierungen bestehen aus mehreren Räten.
Diese Verwalten die Gemeinden nach Recht und Gesetz.

Für die genaue Struktur siehe Verwaltungsgliederung, Gemeinden und Liste der Gemeinden.

Beispiele aus der Praxis

Für eine Baubewilliung reicht man der Gemeinde das Bewilligungsgesuch ein. Dort prüfen es Mitarbeiter der Verwaltung, und leiten es am Schluss an den Verwaltungsrat weiter.
Der Strategierat hat schon vorher Wohn- und Gewerbezonen festgelegt. Der Hochbauvorsteher aus dem Verwaltungsrat erlässt die entsprechende Bewilligung unter Beachtung der Landesgesetze, Gemeindeverordnungen und strategischen Planung.

Oder der Gemeinde-Haushalt (Budget) wird wie folgt festgelegt:
Der Verwaltungsrat meldet dem Strategierat, wenn zu wenig Geld für die Verwaltung da ist. Der Strategierat entscheidet dann über eine allfällige Erhöhung.
Der Gesetzes- oder Verordnungsrat kann jedoch durch Gesetz das Budget auf einen festen Rahmen einschränken.

Was ist anders bei uns?

Bei uns sind viele Dinge anders als in anderen Ländern.
1. Die Bildung ist bei uns sehr wichtig, man konzentriert sich auf das Wesentliche, es gibt viel politische Bildung, wo es auch um Menschenrechte, und Kritik am Staat geht.
2. Das Verfassungsgericht ist enorm stark, es hat sogar eine eigene Polizei. Jeder Bürger kann als letzte Instanz ans Verfassungsgericht gelangen und dort Beschwerde erheben. Das VerG kann dann Gesetze für ungültig erklären, ihre Anwendung einschränken, oder Entscheide von Regierungsorganen aufheben oder abändern.

politisches_system.txt · Zuletzt geändert: 2014/04/21 19:46 von administrator