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Politisches System

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Struktur

Regierung und Parlament

Die Regierung besteht aus mehreren Räten.
Der 36-köpfige Gesetzesrat macht die Gesetze.
Der 36-köpfige Strategierat entwirft die langfristige politische Strategie.
Der 36-köpfige Verwaltungsrat führt die Landesverwaltung und setzt die strategischen Ziele um.

Siehe auch Regierung.

Verwaltung

Der Verwaltungsrat besteht aus 36 Amts-Vorstehern, wovon jeder einem Amt der Verwaltung vorsteht.

Justiz

Es gibt in jeder Gemeinde ein Gemeindegericht, welches zivil- und strafrechtliche Fälle beurteilt.

Das Verwaltungsgericht beurteilt beschwerden gegen den Gesetzes-, den Strategie- und den Verwaltungsrat sowie gegen die Gemeinderäte.

Die Staatsanwaltschaft ist dem Justizamt unterstellt, welches dem Verwaltungsrat unterstellt ist.

Das Verfassungsgericht besteht aus 36 Richtern, die durch spezielle psychologische Tests ausgewählt wurden. Sie urteilen in wechselnder 12er Besetzung mit 10er Mehrheit. Das Verfassungsgericht ist oberstes Organ des Staates und kann allen anderen Organen Weisungen erteilen.

Gemeinden

Die Gemeinde-Regierungen bestehen aus mehreren Räten.
Der 12-köpfige Verordnungsrat erlässt Gemeinde-Verordnungen.
Der 36-köpfige Strategierat entwirft die langfristige politische Strategie.
Der 36-köpfige Verwaltungsrat führt die Landesverwaltung und setzt die strategischen Ziele um.
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Dazu kommen noch die Gemeindegerichte.

Beispiele aus der Praxis

Für eine Baubewilliung reicht man der Gemeinde das Bewilligungsgesuch ein. Dort prüfen es Mitarbeiter der Verwaltung, und leiten es am Schluss an den Verwaltungsrat weiter.
Der Strategierat hat schon vorher Wohn- und Gewerbezonen festgelegt. Der Hochbauvorsteher aus dem Verwaltungsrat erlässt die entsprechende Bewilligung unter Beachtung der Landesgesetze, Gemeindeverordnungen und strategischen Planung.

Oder der Gemeinde-Haushalt (Budget) wird wie folgt festgelegt:
Der Verwaltungsrat meldet dem Strategierat, wenn zu wenig Geld für die Verwaltung da ist. Der Strategierat beantragt vom Verordnungsrat eine Erhöhung der Mittel (die in die Zuständigkeit des Verordnungs- oder Gesetzesrates fällt).

politisches_system.1398023792.txt.gz · Zuletzt geändert: 2014/04/20 21:56 von administrator